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Tablet-PC und Smartphone vom Chef - Fiskus erweitert Steuerbefreiung für moderne Kommunikationsmittel
(Pressemitteilung 25/2012 vom 8. November 2012)

Bereits jeder fünfte Arbeitnehmer in Deutschland arbeitet gelegentlich oder überwiegend von zu Hause aus, ergab die kürzlich veröffentlichte repräsentative Umfrage eines Meinungsforschungsinstituts. Da kommt die vom Gesetzgeber im Mai 2012 beschlossene erweiterte Steuerbefreiung für die Nutzung arbeitgebereigener Telekommunikationsgeräte gerade recht. Denn natürlich ist es unabdingbar, dass der Arbeitnehmer, wenn er von zu Hause aus tätig wird, mit modernen Geräten und einer unternehmenskompatiblen Hard- und Software arbeiten kann, um den reibungslosen Informationsaustausch sicherzustellen.

Nutzung betrieblicher Personalcomputer

Gemäß § 3 Nr. 45 des Einkommensteuergesetzes (EStG) ist die private Nutzung von betrieblichen Personalcomputern und Telekommunikationsgeräten durch den Arbeitnehmer bereits seit dem Jahr 2000 steuerfrei gestellt. Damit wurde laut Bundesministerium für Finanzen seinerzeit ein Beitrag zur Steuervereinfachung geleistet. Auch sollte dem damaligen Stand der Technik entsprechend die Nutzung des Internets verbreitert und dessen Akzeptanz erhöht werden. Zu den steuerbegünstigten Bereichen zählen nicht nur die anteiligen Aufwendungen für die Anschaffung bzw. für Miete oder Leasing, den Einbau und den Anschluss der Geräte, sondern auch die durch die Nutzung entstehenden Grund- und Verbindungsentgelte. Darüber hinaus gehören bei der privaten Internetnutzung durch den Arbeitnehmer sowohl die Netzgebühren als auch die auf die Privatnutzung entfallenden Gebühren des Providers dazu. Insofern waren die bisherigen Vorteile schon recht umfangreich. Mit dem "Gesetz zur Änderung (...) von steuerlichen Vorschriften" vom 8. Mai 2012 wurde der Befreiungstatbestand erweitert und der rasanten technologischen Entwicklung und den Strukturveränderungen in der Arbeitswelt angepasst.

Erweiterte Steuerbefreiung

Aktuell hat der Gesetzgeber u.a. den bisher verwendeten Begriff "betriebliche Personalcomputer" durch den allgemeineren Begriff "betriebliche Datenverarbeitungsgeräte" ersetzt und die Steuerbefreiung auch auf Software ausgedehnt. Gleichzeitig wurden auch moderne Multifunktionsgeräte wie etwa Smartphones oder Tablet-PCs in den Anwendungsbereich einbezogen. Nach wie vor muss es sich um ein betriebliches Gerät handeln, das vom Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zur Verfügung gestellt wird, um in den Genuss der Steuerbefreiung zu kommen. Auch unentgeltlich oder vergünstigt an Arbeitnehmer überlassene Systemprogramme (z.B. Virenscanner oder Betriebssysteme) sind nunmehr steuerfrei. Diverse Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit der privaten Nutzung von betrieblichen Datenverarbeitungs- und Kommunikationsgeräten zu erbringen sind, fallen ebenfalls unter die Steuerbefreiung. Dazu gehören etwa die Installation und Inbetriebnahme überlassener System- und Anwendungsprogramme durch einen IT-Service des Arbeitgebers, die laufende technische Unterstützung, Reparaturen oder andere Serviceleistungen. Grundsätzlich entscheidend bei der steuerlichen Bewertung ist, dass die erbrachten Dienstleistungen im konkreten und eindeutigen Zusammenhang mit den übrigen Zuwendungen stehen. Die Neuregelung gilt rückwirkend ab dem Jahr 2000 in allen noch offenen Steuerfällen.

Nicht begünstigte Geräte

Aber keine Änderung ohne neuen Klarstellungsbedarf. Gemäß einer Anfrage an die Bundesregierung war zu definieren, wie weit der Begriff "betriebliche Datenverarbeitungsgeräte" auszulegen ist. Demnach ist die Überlassung von beispielsweise Smart TVs, Konsolen, iPods, MP3-Playern oder Spielautomaten etc. in der Regel nicht steuerfrei. Steuerpflichtig bleibt auch das in einem Firmenwagen installierte Navigationssystem. Es ist nach wie vor bei der Bemessungsgrundlage für die Bewertung eines zur privaten Nutzung überlassenen betrieblichen Fahrzeuges mit in die 1 %-Regelung einzubeziehen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass es sich um ein werksseitig fest eingebautes Satellitennavigationsgerät handelt, das kein eigenständiges Wirtschaftsgut darstellt.

Die Möglichkeiten für steuerfreie Zuwendungen an Arbeitnehmer sind auch jenseits der hier beschriebenen großzügigen Regelungen für moderne Kommunikationsmittel zahlreich. Sie sollten deshalb mit einem Steuerexperten geprüft werden, um ein Optimum für Arbeitgeber und Arbeitnehmer sicherzustellen.

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